Speaker 1: Tierschutzpartei, Volt oder die Dönerpartei, welche Kleinstparteien treten bei der Bundestagswahl

Speaker 2: an? Immer mehr Superreiche. Würde eine höhere Erbschaftssteuer für mehr Gerechtigkeit sorgen?

Speaker 1: Und Teile von Deutschland versinken im Nebel, woher er kommt und wann er wieder geht.

Speaker 3: 15 Minuten, der Tagesschau-Podcast am Morgen.

Speaker 2: Hallo zusammen. Heute ist der 21. Januar. Magda und Uli sind wieder am Start an Tag eins der zweiten Präsidentschaft von Donald Trump in den USA. Gestern ist er ja offiziell vereidigt worden und damit ist er jetzt auch im Amt. Und was war das für ein Event? Meine Güte. Haben viele von euch wahrscheinlich auch live im Fernsehen geguckt. Mein Highlight war, als er versucht hat seine Frau Melania zu küssen, die einen Hut an hatte und er ist dann mit der Stirn an der Krempe hängen geblieben und fünf Zentimeter vor ihrer Wange mit so gespitzten Lippen hängen geblieben, kam nicht mehr weiter. In dem Moment, wo es passiert ist, habe ich wirklich ein paar Sekunden später von meinem Kumpel Peter eine WhatsApp bekommen und der hat nur geschrieben, das wird ein Meme und Peter sollte recht behalten, das Internet liefert heute zuverlässig Meme-Gold ab.

Speaker 1: Ich finde auch Melania, sie ist einfach wahnsinnig erfinderisch, wenn es ums Ausweichen von Zärtlichkeiten ihres Mannes geht. Ich bin so ein bisschen hängen geblieben bei Elon Musk und seinem rechten Arm, der so vor Begeisterung merkwürdig schnell in die Luft gegangen ist, da gab es auch schon wieder Vergleiche im Internet. Also war viel los.

Speaker 2: Ich habe noch Hillary Clinton im Kopf, irgendwie im Hintergrund lacht sie so zynisch und schüttelt den Kopf so nach dem Motto, das kann doch alles hier nicht wahr sein. Aber es ist wahr.

Speaker 1: Ich war sie wahrscheinlich nicht die einzige gestern.

Speaker 2: Genau, es ist wahr und wir wählen bald auch einen neuen Bundestag, eine neue Regierung.

Speaker 1: Wir haben ein paar mehr zur Auswahl zum Glück und wir werfen heute Morgen mal einen Blick auf die Kleinstparteien. Bis gestern nämlich um 18 Uhr mussten sich kleinere Parteien mit ihren Wahlunterlagen und den gesammelten Unterschriften offiziell bewerben. Die mussten sie einreichen, damit sie es auf unsere Stimmzettel schaffen. Unter anderem haben sich da Parteien beworben mit so schönen Namen wie die anarchische Pogo-Partei Deutschlands oder auch die Döner-Partei. Nee, hat allerdings nichts mit Lukas Podolski zu tun.

Speaker 2: Genau, der hat ja nach seiner Karriere im Fußball Dönerläden aufgemacht, unter anderem in Köln und Berlin. In diesem Fall, bei der Partei steht Döner aber für deutsche Partei für die ökonomische Neuordnung essentieller Ressourcen. So ist mit Döner natürlich ganz nett zusammengefasst, aber die haben es nicht auf den Stimmzettel geschafft, weil die Hürden, die sie nehmen müssen, sind nicht ganz ohne und dann hatten sie auch alle noch weniger Vorlauf durch die vorgezogene Bundestagswahl, also war es nochmal schwieriger.

Speaker 1: Und der Co-Vorsitzende der Döner-Partei, Arke Hülsmann, hat das aber gut weggesteckt und mit einem breiten Grinsen gesagt.

Speaker 2: Vielen Dank, wir sehen uns in vier Jahren auf jeden Fall wieder.

Speaker 1: Sie bleiben also dran. Anderen Kleinstparteien ist der Schritt gelungen, Volt zum Beispiel oder die Tierschutzpartei sind dabei, auch die Garten-Partei oder auch die V-Partei hoch drei, das ist die Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer, also für die könnt ihr unter anderem eure Stimme abgeben am 23. Februar.

Speaker 2: Ja, der Bundeswahlausschuss hat diese Parteien geprüft und gesagt, jo, die erfüllen die formalen Voraussetzungen und dürfen deshalb antreten. Zwei Tage hat dieser Ausschuss zusammengesessen und hat alle Anträge von den Parteien geprüft und gecheckt. Unter anderem müssen die Parteien nämlich über 27.000 bundesweite Unterstützerunterschriften einreichen. Die Vorsitzende von diesem Ausschuss ist Ruth Brandt und da kann man jetzt mal hören, wie das so ungefähr abläuft. Ruth Brandt sitzt dann da und dann werden alle Parteien einzeln nacheinander aufgerufen.

Speaker 4: Nummer 22, die guten, Kurzbezeichnung DG, ist ein Vertreter der Partei anwesend? Nein, gut, oder nicht gut. Nein.

Speaker 1: Nicht da. So trennt sich die Spreu vom Weizen auch ganz von alleine, so ging das also gestern Abend eine Weile. Und neben diesen bundesweiten Unterschriften mussten die Parteien auch eine Landesliste einreichen. Dafür benötigen sie wieder Unterschriften. Genauer gesagt Unterschriften von 0,1 Prozent der Wahlberechtigten ihres eigenen Bundeslandes

Speaker 2: dann. Da fehlt es dann den kleinen Parteien eben ein bisschen, weil sie natürlich auch ein halbes Jahr weniger Zeit hatten als geplant. Wenn die Wahlen nämlich regulär im September stattgefunden hätten, wäre mehr Zeit gewesen. Deshalb haben viele Kleinstparteien nicht genug Unterschriften zusammenbekommen in der kurzen Zeit.

Speaker 1: Ja und dieses Thema wurde übrigens auch schon mal vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt. Da hat nämlich eine Kleinstpartei geklagt gegen die Menge der Unterschriften, die erforderlich sind. Die Partei hat allerdings verloren, weil das Gericht argumentiert hat, es sollen auch nicht zu viele Parteien auf einen Wahlzettel kommen, damit nicht eine Zersplitterung der Stimmen stattfindet. Also ganz viele Parteien, aber mit wenig Stimmen. Dann wird es nämlich ja noch schwieriger eine Mehrheit zu finden und eine Regierung zu bilden.

Speaker 2: Meistens landen die Kleinstparteien aber ja auch sowieso eher nicht im Bundestag. Hier seht sie dann auf den Balkendiagrammen am Wahltag im Fernsehen auch noch nicht mal einzeln, weil sie unter dem Begriff Sonstige zusammengefasst werden. Sie schaffen eben einfach auf die Fünf-Prozent-Hürde nicht und kommen da nicht in den Bundestag. Und dann fragt man sich natürlich, warum eigentlich dieser ganze Aufwand von den Leuten, die das machen, wenn die Chance auf Erfolg sowieso eigentlich so gering ist.

Speaker 1: Tja, Experten sagen, dass es trotzdem sinnvoll ist, dass es diese Kleinstparteien gibt und zwar, weil wir durch sie einfach die Möglichkeit haben, sehr direkt an Politik teilzunehmen oder auch ein ganz bestimmtes Interesse zu vertreten. Jetzt beispielsweise wie die Tierschutzpartei, die genau das zu ihrem großen Thema macht. Also man hat dadurch die Möglichkeit, als Wählerin auch klar zu zeigen, hier, guck mal, mir ist Tierschutz wichtig, dass ich dann auch sogar diese einzelne Partei wählen

Speaker 2: kann. Trotzdem wird regelmäßig darüber diskutiert, ob man die Fünf-Prozent-Hürde nicht ein bisschen senken kann und dann zum Beispiel sagt, ja, drei Prozent wäre auch eine denkbare Hürde, das würde das so ein bisschen reduzieren.

Speaker 1: Es sind auf jeden Fall, können wir festhalten, weniger Kleinstparteien in diesem Jahr zu finden als noch 2021. Und weil es noch so viel zu besprechen gibt vor dieser kommenden Bundestagswahl, können wir euch jetzt und hier schon was verkünden. Wir haben da was für euch.

Speaker 2: Wir produzieren nämlich gerade fleißig Spezialfolgen zu verschiedenen Punkten, die ausschlaggebend sein könnten, wen ihr am Ende wählt, zum Beispiel wie die Parteien die Probleme mit der schwächelnden Wirtschaft angehen wollen oder wer was zum Thema Asyl sagt. Jeden Samstag bekommt ihr ab dieser Woche dann eine Extra-Folge von uns.

Speaker 1: Genau und die erste beschäftigt sich damit, dass alles teurer geworden ist, also auch einfach nur ein Dach über dem Kopf zu haben. Wie wollen die Parteien das Problem Wohnen lösen? Das erzählt euch die Kollegin Annika Witzel diesen Samstag und danach geht es dann jede Woche oder jeden Samstag um die Wirtschaft, um soziale Gerechtigkeit und um Migration.

Speaker 2: Ein Thema, das in Deutschland seit Jahrzehnten auch immer wieder heiß diskutiert wird, vor allem rund um Wahlen, ist eine mögliche Erbschaftssteuerreform. Die Frage dahinter ist nämlich, könnte eine Veränderung für mehr Gerechtigkeit sorgen?

Speaker 1: Ja, in Deutschland spielt Erben eine besondere Rolle, wenn es um das Vermögen von sehr reichen Menschen geht, denn 71 Prozent des Vermögens von Milliardären bei uns stammt aus Erbschaften. Weltweit sind es im Schnitt 36 Prozent. Das hat die Entwicklungsorganisation Oxfam ausgerechnet und bei uns ist das Geld eben nicht nur verdient, vieles davon wird auch wirklich einfach vererbt.

Speaker 2: Die aktuellsten Zahlen dazu gibt es aus 2023, da sind fast 12 Milliarden Euro an Erbschafts- und Schenkungssteuer zusammengekommen. Also wenn man nach dem Tod Geld weitergibt, heißt das Erben, wenn das aber schon zu Lebzeiten passiert, heißt das eben Schenkung. Steuerrechtlich wird aber beides zusammengefasst und diese Zahl, 12 Milliarden, die gibt Ausschluss darüber, wie viel Geld denn in Deutschland weitergegeben wurde und diese 12 Milliarden waren ein Rekord. So viel war es noch nie zuvor, das heißt, da wurde eben sehr viel Geld übertragen.

Speaker 1: Ja echt irre viel Geld. Also würde man das Erbschaftsrecht reformieren, könnte der Staat noch deutlich mehr Geld abbekommen, um es zu nutzen, zum Beispiel für Schulen, Straßen oder auch schnelleres Internet. Das Problem ist natürlich, erhöht man den Steuersatz für alle Betreffende, das ja auch diejenigen, die vielleicht nur das Häuschen der Eltern geerbt haben oder so.

Speaker 2: Ja bis jetzt ist es nämlich so, dass es hohe Freibeträge beim Erben gibt, also bis 400.000 Euro muss man keinen Cent Steuern zahlen, davon profitieren eben alle, die keine Riesensummen erben. Richtig teuer wird Erben erst ab 26 Millionen Euro, dann fällt der Spitzensteuersatz an und bei allen Summen dazwischen steigt dieser Steuersatz schrittweise. Erhebt man aber dann zum Beispiel 10 Prozent Steuern auf jede Erbschaft, wie es zum Beispiel ein Wirtschaftsforschungsinstitut fordert, dann betreffen das ja eben auch die Leute, die das kleine Häuschen geerbt haben.

Speaker 1: Es klingt ja erst mal so, als wäre es so, wie es jetzt ist, schon gerecht, also wer viel erbt, muss auch jetzt schon viel versteuern, wer nicht so viel erbt eben nicht. Es gibt aber Ausnahmen, von denen viele Superreiche profitieren, wenn man nämlich eine Firma erbt und das Argument ist, dass man die Arbeitsplätze gefährden würde, wenn man auf so ein geerbtes Unternehmen viele Steuern zahlen müsste. Und genau dieses Vermögen, also Firmenanteile und das Kapital einer Firma ist aber der Grund, warum eben viele Reiche so reich sind. Die haben nicht Milliarden an Euros auf dem Konto liegen, sondern dieses Kapital in anderer Form.

Speaker 2: Das Bundesverfassungsgericht hat auch schon mehrmals geurteilt, dass das Erbschaftsrecht so nicht in Ordnung ist, weil es eben ungerecht ist, aber eine echte Reform haben Interessensgruppen und auch konservative Parteien bisher immer verhindert.

Speaker 1: Die allermeisten Menschen erben in Deutschland übrigens auch gar nichts, das gehört auch zur Wahrheit. Also Erben ist sowieso extrem ungleich verteilt in der Gesellschaft. Oft erben die, die sowieso viel Geld oder Besitz hatten, das hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung auch herausgefunden. Und dadurch sammelt sich viel Vermögen bei wenigen Menschen an.

Speaker 2: Und das führt dazu, dass die Schere weiter auseinander geht zwischen Arm und Reich. Und auch deshalb gibt es eben die Forderung nach einer generellen Erbschaftssteuer auf alle Erbschaften, weil sowieso nur sehr wenige Menschen überhaupt davon betroffen wären.

Speaker 1: Unsere Kurznachrichten Beim Weltwirtschaftsforum in Davos geht es ab heute vor allem um die zu erwartende Politik von Donald Trump. Er hat ja angekündigt, Zölle auf ausländische Produkte zu erheben und am Donnerstag schaltet er sich per Video zur Konferenz dazu und deshalb hoffen alle, dass er dann Details seiner Wirtschaftspolitik verrät. Die EU hat aber schon angekündigt, sich gegen mögliche Zölle zu wehren.

Speaker 2: Hausärztinnen und Hausärzte sollen mehr Geld bekommen. Darauf haben sich SPD, die Grünen und FDP überraschend doch noch geeinigt. In Zukunft sollen die Ärzte für alle erbrachten Leistungen bezahlt werden. Bisher gibt es eine Honorar-Obergrenze. Damit soll die hausärztliche Versorgung verbessert werden, vor allem auf dem Land.

Speaker 1: Brandenburg lässt einen Impfstoff gegen die Maul- und Klaunsorche herstellen. Damit soll die Ausbreitung der Krankheit gestoppt werden. Das haben wir ja auch hier im Podcast letzte Woche drüber gesprochen. Bisher wurde die Maul- und Klaunsorche nur auf einem Hof in Brandenburg festgestellt. Einige Länder haben aber trotzdem den Import von deutschem Fleisch gestoppt.

Speaker 2: Der Eurovision Song Contest ist in diesem Jahr ja in der Schweiz und er wird von drei Frauen moderiert, nämlich von Michelle Hunziker und Hazel Brugger, die ja auch in Deutschland sehr bekannt sind. Und die dritte Moderatorin ist die Kabarettistin und Sängerin Sandra Studer. Weltweit hat der ESC etwa 150 Millionen Zuschauer.

Speaker 5: Es ist ordentlich neblig, vor allem in Teilen Nordrhein-Westfalens beträgt die Sichtweite durch Nebel unter 50 Metern.

Speaker 6: Dann eine Gefahrenmeldung für Teile von Nordrhein-Westfalen. Hier gefährdet Straßenglätte und dichter Nebel die Fahrt.

Speaker 2: Ja, das habe ich letzte Woche jeden Morgen auf der Fahrt hier im Radio gehört. Vielleicht ist es euch auch schon aufgefallen die letzten Tage. Es ist in vielen Ecken des Landes extrem neblig. Ich bin die ganze Woche, wie gesagt, durch die Suppe schon gefahren. Ich fahre auch große Teile über Land, von Mönchengladbach nach Köln, da ist es dann besonders krass. Da muss ich mich echt konzentrieren auf der Fahrt hier ins Studio. Vor allem, weil es ja auch um halb drei morgens ist.

Speaker 1: Ja, man kann wirklich sagen, Deutschland versinkt gerade ein bisschen im Nebel. Also hier bei mir in Berlin geht es, aber ich muss sagen, die Spitze des Fernsehturms kommt auch erst sehr spät am Tag zum Vorschein. Du bist ja zum Glück immer heilig hier angekommen. Das war aber tatsächlich nicht überall so. Zum Beispiel auf der Elbe in Hamburg, da ist ein Transportschiff gegen eine Fähre gedonnert. Da sind mehrere Menschen verletzt worden, diese Frau Gott sei Dank nicht.

Speaker 7: Es ist direkt von der Seite reingeschoben. Die ganzen Scheiben sind kaputt und da kam eine Welle rein, ich bin klitschnass und bin durchgefroren.

Speaker 1: Boah, heftig. Also jetzt wird natürlich untersucht, ob die schlechte Sicht schuld am Unfall war.

Speaker 2: Dass es jetzt um diese Jahreszeit Nebel gibt, das ist erst mal nicht ungewöhnlich. Dass das aber jetzt schon so lange anhält, ist es schon ein bisschen. Grund ist eine sogenannte Inversionswetterlage. Ganz vereinfacht gesagt, ist es weiter oben wärmer als unten, eigentlich ist es meistens umgekehrt. Und das ist dann wie bei einem Kochtopf mit Deckel, darunter sammelt sich alles an. Der Nebel, der sich nachts normal bildet, der kann dann auch tagsüber nicht abziehen.

Speaker 1: Und die gute Nachricht aber ist, unsere Kollegen vom ARD Wetterkompetenzzentrum sagen, der Nebel ist bald vorbei, der Deckel wird gelüftet, auch wenn es heute noch mal in weiten Teilen neblig trüb sein kann. Danach zieht dann das Hoch Beate, das für diese Wetterlage verantwortlich ist, das zieht weiter nach Südosteuropa und dann kommt Tief Erwin und der bringt viel Wind mit und pustet diese Inversionswetterlage weg. Also morgen, spätestens Donnerstag, wird es überall im Land wieder klarer.

Speaker 2: Bei so Inversionswetterlagen ist ja immer die Sorge, dass Schadstoffe nicht abziehen können, also Feinstaub und Rußpartikel zum Beispiel, aber die Wetterexperten sagen uns auch, in Deutschland ist die Luftqualität noch mittelmäßig, also jedenfalls noch nicht bedenklich.

Speaker 1: Wurde auch richtig viel gegoogelt, ne, giftiger Nebel in Deutschland, nein, giftig kann man dazu nicht sagen. Und übrigens Nebelschlussleuchten, kleiner Reminder am Auto, die dürfen erst bei einer Sicht unter 50 Metern angemacht werden.

Speaker 2: Stimmt, wobei das manchmal auch schwierig ist, irgendwie an und aus zu machen, habe ich auch gemerkt, weil gerade auf dem Land ständig die Sichtverhältnisse wechseln. Erst ist es okay und dann ganz plötzlich fährst du durch so eine dichte Nebelbank. Aber was ich übrigens auch wieder festgestellt habe als Tipp, Vorsicht mit dem Fernlicht bei Nebel, weil das kommt quasi zurückreflektiert, blendet mich dann eher und dann ist die Sicht schlechter, als wenn ich es auslasse. Und wenn es wieder klarer wird, heute Abend zum Beispiel, dann lohnt sich ein Blick aus dem Fenster. Wir haben nämlich das seltene Spektakel einer Planetenparade, das heißt, kurz nach Sonnenuntergang sind sechs Planeten in einer Reihe am Himmel zu sehen und das sind nicht die Satelliten von Elon Musk.

Speaker 1: Nein, es sind die Planetenstars Mars, Jupiter, Uranus, Neptun, Venus und Saturn. Okay, wobei Neptun und Uranus werden wohl nur mit einem Teleskop zu sehen sein, aber Mars, Jupiter, Venus und Saturn sind wirklich bei guten Witterungsbedingungen mit bloßem Auge sichtbar.

Speaker 2: Ich werde die Augen offen halten.

Speaker 1: Ich liebe sowas. Ich werde auf jeden Fall auch versuchen dran zu denken und meinen Kopf aus dem Balkon zu hängen. So, Uli Spinnrath und Ikke Magdalena Bienert, wir sagen mal tschüss, wir hören uns im Februar hier wieder und ab morgen sind Julia und Moritz für euch am Start.

Speaker 3: Macht es gut, tschö.